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Montag, 31 Oktober 2016 07:54

Bootsflüchtlinge: Lebenslänglich verbannt aus Australien

Bild von Scott Fischer / EPA



Australiens Flüchtlingspolitik steht weltweit wegen ihrer unglaublichen Härte in der Kritik. Nun geht das Land noch einen Schritt weiter: Alle seit 2013 illegal mit dem Boot Eingereisten und Abgeschobenen, sollen mit einem lebenslänglichen Einreiseverbot in das Land belegt werden.


Lebenslänglich - auch rückwirkend

Grundlage für den Gesetzesentwurf der australischen Regierung, ist eine Aussage des damaligen Premierministers Kevin Rudd am 19. Juli 2013. Er sagte damals: "Jeder Asylsuchende der ab dem heutigen Tage ohne ein gültiges Visum mit dem Boot einreist, wird niemals in Australien wohnen werden."

Nun sollen, rückwirkend zu diesem Datum, alle in die Abschiebezentren in Nauru und Manau gebrachten Flüchtlinge über 18 Jahren mit einem lebenslang gültigem Einreiseverbot nach Australien belegt werden. Dies kündigte der amtierende Premierminister Turnbull am Sonntag an.

Ob die Flüchtlinge, welche die Hororcamps Australiens im Pazifik durchlaufen haben überhaupt noch einmal einen Fuß in ihr einstmaliges Traumland setzen wollen, ist jedoch ohnehin fraglich. Die UN beschrieb die Zustände in den Lagern nach einem Besuch als Folter.


Pazifische Lösung - Abschreckung um jeden Preis

350.000 Dollar - so hoch sind die pro-Kopf Kosten der australischen Flüchtlingslager im Pazifik. Dafür setzen die Asylsuchenden nie einen Fuß in ihr Zielland - und werden es mit dem neuen Gesetz auch nie tun. In Anbetracht der dort herrschenden Zustände, ist ein erneuter Versuch jedoch sowieso unwahrscheinlich. 

2000 Berichte von Wachleuten und Helfern, bezeugen die menschenverachtenden Zustände in den Lagern. Als der "Guardian" die Augenzeugenberichte veröffentlichte war der weltweite Aufschrei groß - verebbte jedoch schnell.

Reporter Ben Doherty vom Guardian, fasste die unglaublichen Lebensbedingungen in den Horrorlagern so zusammen: Die Zustände sind brutal. Zwei Menschen haben sich angezündet, einer wurde von Polizisten erschossen. Gewalt, sexuelle Übergriffe und Selbstverstümmelung sind an der Tagesordnung.


Die australischen Abschiebepraktiken, und besonders der neue Gesetzesentwurf, stehen Beobachtern zufolge im Widerspruch zu internationalem Recht und unterwandern Verpflichtungen aus der Flüchtlingskonvention. Doch solange die australische Bevölkerung weiter schweigend zusieht, wird ihre Regierung den Kurs wohl weiter verschärfen.


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